Freiheit verteidigen

[Manfredo]

Freiheit verteidigen, auch Meinungsfreiheit, ohne Fraktionszwang !




Unsere im Grundgesetz verbürgten Freiheitsrechte – unser höchstes Gut – müssen verteidigt werden.


Dafür müssen wir unseren Politikern die Fesseln abnehmen, ihnen ihre Freiheit zurückgeben.


Wie ? Durch die Aufhebung des Fraktionszwanges durch geheime Abstimmungen.


Es sollten mehr „echte“ repräsentative Umfragen/Volksabstimmungen durchgeführt werden
und dieser „Volkswillen“ muß durch Petitionen möglichst vieler Parteien durchgesetzt werden.


Dies ist sicher nicht einfach, aber angeblich doch von den meisten Parteien gewünscht. Hier wäre ein sehr fruchtbarer Boden für parteiübergreifende Zusammenarbeit im Sinne echter Demokratie.


Da gibt es leider immer viel Gegenwind, gelinde ausgedrückt, eher Viel Sturm/Orkan
aber man sollte dabei bleiben bei diesem wichtigen Thema - steter Tropfen höhlt den Stein -

Gruß: Manfredo

[Manfredo]

Nachtrag von Manfredo:

 
Unser Parlamentarismus lebt von Kontakten mit Lobbygruppen und Interessenverbänden. Sie versuchen Einfluss auf Politik und Gesellschaft zu nehmen. Das ist legitim. Doch vielen geht die Macht von Lobbyistinnen und Lobbyisten zu weit und sie fordern mehr Transparenz über politische Entscheidungsprozesse.


Lobbyisten werden bisweilen auch „Einflüsterer“ genannt. Sie bieten Politikerinnen und Politikern ihr branchenspezifisches Fachwissen an – und fordern dafür umgekehrt Einfluss auf Debatten und Gesetze. Vor allem Branchen mit starken Lobbyverbänden haben inzwischen sehr viel Macht und üben einen großen Einfluss auf politische Entscheidungen


Wir werden nicht durch die Erinnerung an unsere Vergangenheit weise, sondern für die Verantwortung für unsere Zukunft.
George Bernard Shaw (1856-1950)  anglo-irischer Dramatiker

[|||| U S]

Um unsere Freiheit zu verteidigen, müssen wir sie erst einmal wieder herstellen. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gibt es keine Gewaltenteilung mehr, keine parlamentarische Opposition (ausser der AfD), keine unabhängigen, kritischen Medien und nur noch eine Minderheit von außerparlamentarischen Bürgern im Widerstand. Die Macht hat eine Oligarchie aus Parteibonzen und Lobbyisten. 

De facto ist die zweite deutsche Demokratie tot. Sie starb nach 30 Jahren Agonie an den Seuchen Kohl, Schröder und Merkel. Die "neue" Regierung Scholz ist innen- wie außenpolitisch nur eine Lachnummer - wenn es nicht zum Heulen wäre. 

Was nötig ist - aus meiner Sicht - ist eine neue Verfassung, die den Parteien Zügel anlegt und wieder eine Gewaltenteilung herstellt, wie es sich für eine Demokratie gehört. Die Bürger müssen die Regierung kontrollieren - nicht die Regierung die Bürger. Oder anders ausgedrückt:

Erst wenn das letzte Grundrecht beseitigt,
der letzte Verein aufgelöst,
die letzte Freundschaft zerbrochen ist,
werdet ihr begreifen, dass die "Pandemie" eine politische war...

lg US

aus dem KV Haßberge

[Manfredo]

Hi, alle miteinander,

wir alle haben unsere Freiheiten und fühlen uns doch oft unfrei, subjektiv betrachtet.

Als unfrei gilt doch derjenige, dem es verwehrt ist, seinen eigenen Willen zur Geltung zu bringen.
Und frei ist, wer die Verhältnisse (Dinge/Ereignisse/Menschen/etc.) so umdirigieren kann, daß sie sich seinem Willen fügen,
seinen Vorstellungen entsprechen, seiner Einsicht und Vernunft genügen und seinem Verständnis zugänglich sind.
Frei bin ich, wenn ich dem eigenen Wollen so viel Gewicht verleihe, daß es sich gegen anderes Wollen behaupten kann.

In den freiheitlichen Gesellschaften des Westens haben Populisten und Nationalisten Zulauf.
Menschenfeindliche Absichten, Ansichten und Äußerungen gelten bereits als hoffähig und die Identifikation mit
dem demokratischen Rechtsstaat ist vielfach keine Selbstverständlichkeit mehr.

Was kann gegen solche Strömungen und den damit verbundenen schleichenden Substanzverlust der Demokratie getan werden ?

Aufmerksamkeit erzeugen !  Miteinander reden und zuhören !

Wir brauchen starke öffentliche Institutionen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern
und Bürgerinnen und Bürger, die für die gleiche Freiheit aller eintreten .

Manfredo wünscht Euch allen einen sonnigen und friedlichen Sonntag !