Basisdemokratie - Volksabstimmung

[Nordlicht]

Hallo in die Runde,
ich bin durch Zufall, bzw durch einen Artikel bei RT deutsch auf diese neue Partei gestossen - klingt ja schon mal sehr gut. Eine neue Möglichkeit, BASISdemokratie zu leben.
Was meint ihr zum eigentlich basisdemokratischsten Werkzeug, der Volksabstimmung. In der Schweiz wird dieses Mittel ja häufig angewendet, in Deutschland fast gar nicht. Kein Wunder - die (etablierten) Parteien haben ja eher Angst vor Volkes Stimme, nur zu den Wahlen strengt man sich ein bisschen mehr an.
Mal angenommen, dieBasis würde in einem Landtag oder gar im Bundestag sitzen: Würde sie dann das oben genannten zur Sprache bringen?
Grüsse aus dem Norden,
Jörg

[Gast]

Wenn das wirklich eines der Ziele dieser Partei ist, wäre es schön, wenn sie einige Interviews mit Politikern und Bürger in der Schweiz machen und veröffentlichen könnten, um über ihre Erfahrungen mit diesem System zu sprechen, wie sie es tatsächlich umsetzen, was gut ist und was verbessert werden kann, damit die Öffentlichkeit einen Geschmack und ein Gefühl dafür bekommen kann.

[Lothar (ST)]

Hallo Nordlicht,

Volksabstimmungen wie in der Schweiz fallen unter den Begriff "direkte Demokratie". Basisdemokratie ist dagegen noch gar nicht so genau definiert. Wir haben eine Arbeitsgruppe, die sich mit möglichen Vorgehensweisen beschäftigt.

Es gibt Ideen, die Bevölkerung ständig am Entscheidungsprozess zu beteiligen (Liquid Democracy), vielleicht auch unter zuhilfenahme digitaler Tools. Wahlkreisabgeordnete könnten mit ihrem Kreis ständig in Kontakt bleiben und die Meinung der Basis (also der Bevölkerung) im Parlament einbringen.

Wie gesagt, da ist noch nichts in einem sofort anwendbaren Konzept aufbereitet, aber es reift.

Grüße

Lothar

[Gast]

Ich kann mir vorstellen, dass eine solche Umstrukturierung Zeit und Mühe kostet. Trotzdem wäre es schön, wenn man abwägen könnte, was heute möglich ist und was man in Zukunft erreichen will. Darauf aufbauend kann man einen Stufenplan ableiten und diesen je nach Bedarf und Ergebnis anpassen.

Aber darüber haben Sie sich sicherlich schon Gedanken gemacht, daher werde ich mich von meiner Seite auch nicht zu sehr in Ihre Strategie einmischen.

[|||| Hartmut B]

Hallo,

Meiner Meinung nach widerspricht eine Volksabstimmung dem Grundgedanken einer parlamentarischen Demokratie, da mit der Wahl der Abgeordneten genau diese Kompetenz an die Abgeordneten delegiert wird. Es kann nicht sein, dass dies dann wieder an das Volk zurück delegiert wir. Was dabei unter anderem auch herauskommt, haben wir in Großbritannien gesehen. Der BREXIT. Zudem ist es nicht sinnvoll möglich festzulegen, wann eine Volksabstimmung durchgeführt werden soll und wann eben nicht. Insofern halte ich Volksabstimmungen nicht für zielführend.

Vielmehr müssen die Parlamentarier bei den vielen Sachfragen durch sachlich fundierte Informationen bei der Entscheidungsfindung unterstützt werden. Diese Entscheidungsgrundlagen müssen dabei möglichst die wesentlichen Pro und Contra Argumente enthalten sowie nachvollziehbare Konsequenzen der jeweiligen Entscheidungsoptionen aufzeigen. Durch die Betrachtung von verschiedenen Blickwinkeln auf die jeweilige Sachfrage sollen Interessenskonflikte minimiert werden. Insgesamt muss somit ein von der Basis ausgehender Entscheidungsprozess implementiert werden, wobei der demokratisch gefundene Konsens dann die Abstimmungsvorgabe für die Fraktion im Parlament ist. Dies bedarf der Festlegung von eindeutigen Regeln zum innerparteilichen Entscheidungsweg. Dies schließt Regeln zum Abstimmungsprozess, der zeitlichen Friktionen und der Beteiligungsquote ebenso mit ein, wie die Bereitstellung und Aktualisierung der erforderlichen Analysen.

Soweit der Grundgedanke, der natürlich weiter zu entwickeln und präzisieren wäre.

[Heino H]

Hallo,
ich denke, dass bereits eine parlamentarische Demokratie - so wie sie bei uns augenblicklich praktiziert wird - einem grundlegenden Verständnis von Demokratie widerspricht. Wenn die Gewaltenteilung am bröckeln ist und die Medien als "vierte Gewalt" diesen Status aufgeben und zum Sprachrohr der Regierenden werden, ist etwas absolut faul im Lande.
Ich vermute, dass viele auf diesen Zustand hingearbeitet haben. Es begann mit der Aufgabe von wichtigen Entscheidungen an Brüssel. Weiter ging es mit dem gewollten Verzicht auf Kontrolle bei der Zuwanderung (ins Paradies).  Die Zwangsabgabe an den ÖR war ein weiterer Meilenstein, der die mediale Vorbereitung der Bevölkerung in DL auf die "neue Welt" ermöglicht hat.

Wenn ich mir dazu die Schweizer mit ihrer BasisDemokratie ansehe, die sicherlich nicht immer fehlerfrei funktionieren mag, aber wesentlich besser als bei uns in DL.
So viele Fehler konnten die Schweizer bisher gar nicht machen um die Fehlerquote und die Unzufriedenheit der Bevölkerung in DL jemals einzuholen.

Ich bin es leid wenn immer wieder unsere parlamentarische "Demokratie" als beispielhaft dargestellt wird. Sie ist es nicht, sondern sie ist inzwischen ein  Trümmerhaufen von Interessengruppen geworden. Leider bin ich zu alt um auszuwandern. Ich habe noch die Erinnerung an Zeiten mit Willi Brandt und Helmut Schmidt. 
Einen solchen Haufen von Kasperle-Theater, das uns derzeit besonders im Bundestag vorgeführt wird habe ich noch nie erlebt

[|||| petraklein]

Hallo allerseits

mE nach sollten Entscheidungen für alle auch von allen getroffen werden können.

Um aber eine Entscheidung treffen zu können benötige ich alle Informationen! Wenn mir als "Ottonormalverbraucher" die Informationen aber nicht zugänglich sind, oder meinen Horizont überschreiten, sollte ich auch nicht mitentscheiden.
Ich kann als zB Bäckereiangestellte/r nicht unbedingt über die Notwendigkeit einer Chirurgischen Operation diskutieren, sofern ich mich mit dem Thema vorher nicht beschäftigt habe. Und trotzdem werde ich, in der Regel, nicht an das Fachwissen eines Chirurgen herankommen. Oder auf die Politik bezogen kann ich als "kleines Licht" vielleicht gar nicht darüber entscheiden ob und mit welchem Land wir welche Beziehungen pflegen sollten.

Basisdemokratie muss also so funktionieren, dass man Informationen hat, auf deren Basis man eine Entscheidung treffen kann.
Da aber, wie man zZ sehr gut sehen kann, die Informationen für die große Masse gut vorbereitet eingetrichtert wird muss die Informationsquelle unabhängig und überprüft sein. Da fängt das Problem schon an. Wer gibt die Information und wer überprüft diese Information und wer stellt sicher, dass das Ganze unabhängig ist? Und wer richtet die Informationen so her, dass auch der Ottonormalverbraucher die Informationen versteht.

Wenn also zu viele Hintergrundinformationen nötig sind, ist es dann ratsam alle Menschen zu fragen? 
Die Menschen sind es nicht mehr gewohnt, dass man sie fragt und das ihre Aussage etwas bewirken kann.
Also muss man die Menschen wahrscheinlich erst einmal in kleinen Schritten an diese Aufgabe heran führen und vor allem die Kinder wieder in dieser Richtung unterrichten! Die Kinder sind die Entscheider für morgen und sollten schnellstmöglich wieder lernen wie das geht.

Natürlich gibt es immer den einen oder anderen, der mehr weiss und auch mehr wissen will. Also muss es eine Möglichkeit eben, die Leute, die entscheiden wollen mitwirken zu lassen, aber es muss auch die Möglichkeit geben, dass man entscheidet dass man nichts dazu sagen kann.
Das Kreuz für "die Parteien sagen mir alle nicht zu" fehlt mir schon seit Jahren auf den Stimmzetteln

Natürlich macht es aber auch keinen Sinn, in Bayern jemanden zu fragen ob wir in Dortmund eine Ampel aufstellen sollen oder nicht.

Fazit: Die Entscheidungen müssen ggf. in kleineren Kreisen an alle gehen und jeder muss gefragt werden und muss auch Antworten! Aber es muss auch möglich sein zu sagen dass das Thema oder die Wahlmöglichkeiten einem nicht zusagen oder vielleicht sogar egal ist.

[|||| Olly]

Hallo, das System der BRD ist so angelegt, daß der Mensch welcher der Bürger sein soll, ohne Partei gar nichts ändern kann, aber alles befolgen soll. Der vorhandene Lobbyismus verhindert zudem oftmals Entscheidungen zu Gunsten der Bürger der BRD. Auch die sogenannten Gewerkschaften handeln nicht im Sinne der arbeitenden Menschen, wozu sind diese dann noch sinnvoll? Je weiter Politiker und Beamte vom Bürger entfernt sind desto weniger hat dieser Möglichkeiten etwas mit zu entscheiden oder zu verändern. Aber die Konsequenzen die sollen wir dann tragen und Verantwortung übernehmen sie auch nicht und das müssen wir endlich ändern wenn wir nicht länger wie Sklaven der BRD Blockparteien leben wollen.

[|||| manne_si]

Heino H schrieb "Es begann mit der Aufgabe von wichtigen Entscheidungen an Brüssel." -Ich erinnere mich, dass vor (wohl schon mehreren) Jahren es irgendwo im Netz die Info gab, ein französischer Autor (Historiker? Soziologe?) habe ein Buch geschrieben, worin er die These aufstellt und begründet, dass die EU im Wesentlichen ein Projekt der USA sei. Leider habe ich damals Autor und Titel nicht notiert. Kann mir jemand helfen?

[|||| Olly]

@manne_si
Merkel hat es ähnlich von sich gegeben. Zentralisierung wie es der oberste Sowjets der EU praktiziert dient nie dem Menschen, nur den Mächtigen. Die Machthaber der BRD halten uns vorsätzlich in einem uns unbekannten Konstrukt fest, mit ihren juristischen Texten. Mülleimer fäll mir sehr spontan ein?

[|||| chande]

Hallo,

Meiner Meinung nach widerspricht eine Volksabstimmung dem Grundgedanken einer parlamentarischen Demokratie, da mit der Wahl der Abgeordneten genau diese Kompetenz an die Abgeordneten delegiert wird. Es kann nicht sein, dass dies dann wieder an das Volk zurück delegiert wir. Was dabei unter anderem auch herauskommt, haben wir in Großbritannien gesehen. Der BREXIT. Zudem ist es nicht sinnvoll möglich festzulegen, wann eine Volksabstimmung durchgeführt werden soll und wann eben nicht. Insofern halte ich Volksabstimmungen nicht für zielführend.

Vielmehr müssen die Parlamentarier bei den vielen Sachfragen durch sachlich fundierte Informationen bei der Entscheidungsfindung unterstützt werden. Diese Entscheidungsgrundlagen müssen dabei möglichst die wesentlichen Pro und Contra Argumente enthalten sowie nachvollziehbare Konsequenzen der jeweiligen Entscheidungsoptionen aufzeigen. Durch die Betrachtung von verschiedenen Blickwinkeln auf die jeweilige Sachfrage sollen Interessenskonflikte minimiert werden.  Insgesamt muss somit ein von der Basis ausgehender Entscheidungsprozess implementiert werden, wobei der demokratisch gefundene Konsens dann die Abstimmungsvorgabe für die Fraktion im Parlament ist. Dies bedarf der Festlegung von eindeutigen Regeln zum innerparteilichen Entscheidungsweg. Dies schließt Regeln zum Abstimmungsprozess, der zeitlichen Friktionen und der Beteiligungsquote ebenso mit ein, wie die Bereitstellung und Aktualisierung der erforderlichen Analysen.

Soweit der Grundgedanke, der natürlich weiter zu entwickeln und präzisieren wäre.

Wir müssen die Parlamentarische Demokratie in der Art weiterentwickeln, dass die Parlamentarier nicht nur alle 4 Jahre zur Rechenschaft gezogen werden können. Wir sehen im Moment, dass die Judikative nicht funktioniert, da sie den Regierenden verpflichtet erscheint. Die vierte Gewalt, die Presse funktioniert auch nicht, ist leider auf Regierungslinie gebracht.

Aus meiner Sicht brauchen wir einen elektronischen Volksentscheid, der innerhalb einer überschaubaren Zeit die Regierung ihres Amtes entheben kann. Dieses Damoklesschwert muss jederzeit über der Regierung schweben. Die Regierung muss wieder lernen, das Volk, welches sie vertritt, zu respektieren.

Gruß Charly

[|||| Vernunft Begabt]

Für mich ist die Entwicklung hin zu einer Basisdemokratie, wo das Volk nicht seine Vertreter wählt sondern bei Entscheidungen direkt mitbestimmt die natürliche gesellschaftliche Evolution. Systeme sind besonders stabil, wenn die Entscheidungsfindung möglichst viele mit eingeschlossen hat. Die technischen Hürden aus der Vergangenheit sind nicht mehr existent. Wir können mit Lichtgeschwindigkeit Informationen an fast alle Orte und zurück übertragen. Warum dann nicht auch unsere Entscheidung? Das Tagesgeschäft verrichten eh nicht die Politiker, sondern die Verwaltung. Aber die Gesetze nach dehnen ich leben soll, möchte ich direkt mitbestimmen.

[|||| paradise4all]

Also momentan läuft es in der Partei so ab, dass es Arbeitsgemeinschaften zu allen möglichen Themen und Aufgaben der Partei gibt wo sich jeder einbringen kann, diese Arbeiten Lösungsvorschläge welche dann von allen Mitgliedern bewertet werden.
Die gesamte Partei, der Name, das Logo die Satzung usw. wurde nach diesem Prinzip aufgebaut.
Es gibt keinen der die Partei dirigiert, sondern jedes Mitglied ist gleichberechtigt und kann neue AG's ins Leben rufen, Ideen einbringen und mit abstimmen.
Es ist ein ständiger Prozess der Optimierung und Anpassung an die momentanen Gegebenheiten.
Unsere 4 Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwamintelligenz geben den Rahmen.

Die Menschen in Deutschland müssen langsam an diese neue Art der Mitgestaltung und Mitbestimmung vertraut gemacht werden, dann können wir unsere Zukunft so gestalten wie wir sie haben möchten!

Die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen und die damit verbundenen Diskussionen schaffen die nötige Aufklärung und Informationssammlung um die richtige Entscheidung treffen zu können.

Im Gegensatz zur direkten Demokratie, in der eine vorgegebene Lösung abgestimmt wird, werden bei uns viele Lösungsvorschläge vorbereitet und alle anschließend bewertet, so bekommt die Lösung mit der meisten Zustimmung, bzw. geringsten Ablehnung den Zuspruch.

Du bist herzlich willkommen bei diesem Prozess mitzuwirken ?

[Gast]

Hallo,

Meiner Meinung nach widerspricht eine Volksabstimmung dem Grundgedanken einer parlamentarischen Demokratie, da mit der Wahl der Abgeordneten genau diese Kompetenz an die Abgeordneten delegiert wird. Es kann nicht sein, dass dies dann wieder an das Volk zurück delegiert wir. Was dabei unter anderem auch herauskommt, haben wir in Großbritannien gesehen. Der BREXIT. Zudem ist es nicht sinnvoll möglich festzulegen, wann eine Volksabstimmung durchgeführt werden soll und wann eben nicht. Insofern halte ich Volksabstimmungen nicht für zielführend.
….

Ich finde den Brexit ein schönes Beispiel. Er zeigt wunderschön die Umsetzung des Willens der Mehrheit der Bevölkerung. Er zeigt aus meiner Sicht darüber hinaus auch die größten Schwächen von Volksabstimmungen:
1. den medialen Einfluss auf den Wähler 
2. Versprechungen (von Politikern), die nach der Wahl nicht eingelöst werden.

Da die  BP vermutlich nicht die nächsten Wahlen gewinnen wird, haben wir hoffentlich Zeit genug, akzeptable Lösungen für manipulationsarme, konsensierende Abstimmungen zu finden.

Sonnige Grüße
Mario


 

[|||| paradise4all]

Demokratie bedeutet: die Macht geht vom Volk aus.
Diktatur bedeutet: die Macht geht von der Regierung aus.

Was wir in den meisten Ländern erleben ist eine Scheindemokratie, wo die Regierung oft gegen den Willen der eigene Bevölkerung entscheidet, obwohl die Regierung eigentlich nur das Volk vertreten sollte.

Wenn die Bevölkerung in Großbritannien sich für den BrExit entschieden hat, ist das die freie Entscheidung der Bevölkerung und zu respektieren, so wie auch du dich jeden Tag zu verschiedenen Dingen entscheidest die du für richtig hältst.
Bei falschen Entscheidungen kann man sich das nächstes Mal anders entscheiden, und in diesem bei Beispiel nach einiger Zeit noch mal eine Volksabstimmung zum EU eintritt machen.